Von Mehrheiten und Minderheiten

Über den Zustand der SPD lässt sich diskutieren. Bessere Wahlergebnisse hat die Partei schonmal eingefahren, aber am Ende vom gerade vergangenen Parteitag sah es doch irgendwie versöhnlich aus, Standing Ovations bekam Sigmar Gabriel für seine spontan abgeänderte Rede.

Kurz davor vielen jedoch gleich reihenweise Landesvorsitzende – mit Dietmar Woidke auch ein Ministerpräsident – im ersten Wahlgang bei den Vorstandswahlen durch. Durchaus zwiespältig also der Parteitag, der natürlich ganz im Zeichen der Koalitionsverhandlungen stand.

Bei all dem was da nun aber auf Bundesebene passiert, geht das kleine Hessen derzeit fast unter. Hier verabschiedet man sich wohl von der Vorstellung einer rot-rot-grünen Regierung, die schon Andrea Ypsilanti damals nicht gut tat. Die erinnerte damals mit ihrer fast mantraartigen Wiederholung der Aussage man wolle nicht mit den Linken zusammenarbeiten schließlich eher an Walter Ulbrichts [Niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten], wie es „Hart aber fair“ damals treffend auf den Punkt brachte. Den Druck auf die CDU will man seitens der Sozialdemokraten aber scheinbar dennoch aufrecht erhalten und macht das nun auch ganz ausgefuchst.

Eine Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten bringt die SPD ins Spiel. Die Linke, wohl um jeden Einfluss bedacht, beteuert sogleich eifrig, dass man dabei wäre. Obgleich man natürlich eine Beteiligung an der Regierungskoalition bevorzugen würde. Trotzdem verwundert der Schritt gleich in doppelter Hinsicht, hatten die Grünen doch zum einen stets wert darauf gelegt stabile und klare Verhältnisse zu haben. Aber eben auch wegen den Zuständen in der eigenen Partei. Ob die Parteitagsdelegierten der Führung nur einen Denkzettel verpassen wollten oder wie auch immer die Ergebnisse zu beurteilen sind: Es sieht nicht so aus als ständen alle voll hinter dem Parteikurs. Das aber wäre wohl das Mindeste für eine solche Minderheitsregierung. Und natürlich ist die Bundespartei nicht das gleiche wie die hessische Landespartei. Nichtsdestotrotz ist es ein Indiz.

Klar, das Beispiel Hannelore Kraft zeigt, dass das Konzept Minderheitsregierung funktionieren kann (und eventuell sogar später in eine stabile Mehrheit führt). Nur dann müsste man eben auch eine Person da stehen haben, wie es Hannelore Kraft ist. Und die ist dieser Thorsten Schäfer-Gümbel eben nicht, selbst wenn sein Wahlergebnis in den SPD-Vorstand nicht so schlecht war. Eloquenz schreibt man einfach nicht TSG. Das sollten wir spätestens seit Hoffenheim wissen.