Bei Übermedien kritisiert Andreas Püttmann jene, die die Wahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin als Kungelei diffamieren. Das eigentliche Problem ist aber nicht die vermeintliche Kungelei. Es ist, dass der EU-Verdruss durch das Vorgehen gefördert wird.
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Nach langem hin und her kicken AfD-Abgeordnete nun doch beim FC Bundestag mit. Kein Wunder: Beim Fußball freut man sich über undifferenzierte Autokratenfreunde. Eine Glosse.
Transparency International hat seinen Index zur Korruptionswahrnehmung veröffentlicht. Verschiedene Medien stellen ihn als unfehlbares und unabhängiges Tool zur Erfassung von Korruption dar. Was er nicht ist – und gar nicht sein will.
Die Türkei hat viel getan, um vom Westen derzeit nicht geliebt zu werden. Auch Politiker der Noch- und Bald-Wieder-Regierungsfraktionen haben sich in harter Rhetorik geübt – die Regierung nimmt die Türkei aber nicht wirklich in die Pflicht.
Ausgesprochen: Die Wahl von Marc Jan Eumann zum Vorsitzenden der LMK war ein Skandal für sich. Nun macht die rheinland-pfälzische Medienstaatssekretärin Heike Raab mit einem Satz auf sich aufmerksam, der Zweifel daran aufkommen lässt, wie es um ihr Demokratieverständnis bestellt ist.
Es gibt keine wirklich guten Gründe die AfD zu mögen. Gut möglich aber, dass sie zumindest eins verhindert: Dass die CSU in Bayern auch 2018 weiter alleine regieren kann. Und auch eine Koalition mit der FDP ist alles andere als sicher.
Staatsrundfunk und Zwangsbeitrag heißt es gerne von Kritikern des öffentlich-rechtlichen Systems. Diese Begriffe sollten von Medien mit Vorsicht verwendet werden. ARD und ZDF sind aber dennoch in der Legitimationskrise. Weiterlesen
Die Entscheidung der bis dato unbekannten Elke Twesten von den Grünen zur CDU zu wechseln, scheint von Karriereüberlegungen geprägt. Wie schwierig es für Regierungen ist, auf so dünne Mehrheiten zu setzen zeigt der Vorfall aber auch. Alternativen bleiben dennoch kaum. Vielleicht sollte man sich also ausnahmsweise Ralf Stegner als Vorbild nehmen.
Der FDP-Abgeordnete im Berliner Abgeordnetenhaus Marcel Luthe, hat jüngst wenigstens irritierende Aussagen von sich gegeben. Das Problem sind aber weniger die Aussagen, sondern viel mehr der Umgang der Partei damit. Weiterlesen
Während sich die Grünen als neue Liberale positionieren wollen, fordert die CDU das Verbot von E-Shishas, weil diese möglicherweise Krebserregend sein könnten. Da stellt sich die Frage, wer hier eigentlich die Verbotspartei ist. Eine Polemik. Weiterlesen